Ja zur Kohäsionsmilliarde ist ein Ja zur Schweizer Forschung
Travail.Suisse befürwortet die sofortige Freigabe der Kohäsionsmilliarde und fordert das Parlament auf, diese noch diese Woche freizugeben. Mit diesem Schritt kann ein Hindernis für die Teilnahme der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe aus dem Weg geräumt werden, welches für die Schweizer Forschung von zentraler Bedeutung ist.
Die institutionellen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind zurzeit nicht geregelt, die Schweiz hat der Kohäsionsmilliarde jedoch im Grundsatz zugestimmt. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, fordert deshalb, dass diese Schuld jetzt auch begleichen wird. Auf der anderen Seite erwartet Travail.Suisse, dass der politische Dialog zwischen der EU und der Schweiz trotz des Abbruchs der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen auf Augenhöhe weitergeführt werden kann. In diesem Sinne ist für Travail.Suisse wichtig, dass Bundesrat und Parlament ein klares Zeichen nach Brüssel senden und unnötige Streitpunkte aus dem Weg räumen. «Wir begrüssen, dass sich National- und Ständerat noch in der laufenden Session mit dem Antrag des Bundesrates befassen und fordern das Parlament auf, die Kohäsionsmilliarde freizugeben», äussert sich Travail.Suisse-Präsident Adrian Wüthrich. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass die Schweiz doch noch am Forschungsprogramm Horizon Europe teilnehmen kann. «Die Teilnahme der Schweiz ist im Interesse der Schweizer Forschenden und der Schweizer Wirtschaft, sollte aber auch im Interesse der Europäischen Forschung und Europäischen Wirtschaft insgesamt sein», so Wüthrich.
Aktuell ist die Schweiz kein vollassoziiertes Mitglied mehr von Horizon Europe. Das hat Folgen. Als nicht-assoziierter Drittstaat können zum Beispiel die Schweizer Forschenden keine EU-Projekte mehr leiten. Für talentierte Nachwuchswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen bedeutet die jetzige Situation, dass sie an vielen prestigeträchtigen Einzelprojekten nicht mehr teilnehmen können. Laut ETH-Rat «droht, dass Spitzenforschende ins Ausland abwandern oder gar nicht mehr in die Schweiz kommen und unser Land international den Anschluss verliert». Dies beeinträchtigt nicht nur die Hochschulen, sondern die gesamte Wirtschaft. Für Bruno Weber-Gobet, Leiter Bildungspolitik Travail.Suisse, ist deshalb klar: «Ein Ja zur Kohäsionsmilliarde ist ein notwendiger Schritt, damit die Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz an Horizon überhaupt starten können – für die Forschung ist je früher desto besser.»