Licht am Ende des langen Tunnels
Für Travail.Suisse, den unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, gehen die heutigen Beschlüsse des Bundesrates bezüglich Lockerung der Corona-Massnahmen in die richtige Richtung. Der vorsichtige, erste Lockerungsschritt ab dem 1. März justiert die Massnahmen da, wo das Ansteckungsrisiko klein ist. Mit der Skizzierung der weiteren Öffnung gibt der Bundesrat, wie von Travail.Suisse gefordert, eine Perspektive für die weitere Entwicklung. Die Unterstützung der Arbeitnehmenden und der Wirtschaft, die von den Schliessungen betroffen sind, sind für den Erhalt der Arbeitsplätze nötig und wichtig.
Es war wichtig, dass der Bundesrat heute dargelegt hat, wie die Bekämpfung der Corona-Pandemie ab März weitergeht. Damit erhalten Bevölkerung und Wirtschaft mehr Klarheit. Dass der Bundesrat den vorsichtigen Weg wählt und nicht eine sofortige Öffnung beschliesst, erachtet Travail.Suisse als richtig. Die Fallzahlen sind noch nicht genügend tief, damit eine Öffnung nicht sofort zu einer massiven Zunahme von neuen Ansteckungen führt. Ein Jo-Jo-Effekt kann so verhindert werden. Die Schutzmassnahmen, die Test-Offensive und die Impfungen sind weiterhin wichtig. Es braucht aber noch einmal den Einsatz aller bei der Einhaltung der Massnahmen. Nur so können im Monatsrhythmus weitere Öffnungsschritte folgen.
Dem Erhalt der Einkommen und der Kaufkraft ist grösste Beachtung zu schenken. Travail.Suisse hat in der Konsultation im Vorfeld der Bundesratssitzung die heutigen Vorschläge des Bundesrates unterstützt, die Kosten der Kurzarbeit durch den Bundesrat zu übernehmen, die Taggelder für die Arbeitslosen um drei Monate zu erhöhen und die Beiträge für die geschlossenen Unternehmen auf 10 Milliarden zu erhöhen. „Der Bundesrat hat heute eine Perspektive gegeben, die es Unternehmen zusammen mit der Kurzarbeit ermöglichen sollte, durchzuhalten und auf Entlassungen zu verzichten“, ist Travail.Suisse-Präsident Adrian Wüthrich zuversichtlich, obwohl die Situation für viele Arbeitnehmende und Unternehmen schwierig bleibt. Die Kantone müssen die finanziellen Unterstützungszahlungen möglichst schnell auszahlen.
Der Bundesrat will sich vom Parlament die Möglichkeit geben lassen, die Kurzarbeit auf 24 Monate zu verlängern. Damit sollen die betroffenen Arbeitnehmenden noch länger 20 Prozent weniger Lohn erhalten. Für Travail.Suisse darf das Parlament dies nur ermöglichen, wenn gleichzeitig für die tiefsten Einkommen die Kurzarbeitsentschädigung über den 31. März hinaus auf 100 Prozent oder auf mindestens 4‘000 Franken erhöht wird.