Travail.Suisse begrüsst, dass der Bundesrat auf generelle Steuersenkungen für die Unternehmen verzichtet. Die Verstärkung der Kurzarbeit ist ein richtiger Schritt, wobei aber zusätzlich der Zugang für die Unternehmen erleichtert werden muss. Zudem ist das Paket zu mager ausgefallen und braucht eine Ergänzung, mit der gezielt Unternehmen gestützt werden können, die zwar Arbeit haben, aber trotzdem in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken.
Für Travail.Suisse, den unabhängigen Dachverband von 170’000 Arbeitnehmenden, muss beim Massnahmenpaket gegen die Frankenstärke die Rettung von zehntausenden von Arbeitsplätzen im Zentrum stehen. Steuersenkungen sind dazu sicher nicht der richtige Weg.
Kurzarbeitsentschädigung stärken: richtig, aber noch ungenügend
Travail.Suisse begrüsst, dass der Bundesrat die Kurzarbeitsentschädigung stärken will. Gleichzeitig muss aber auch der Zugang zur Kurzarbeit erleichtert werden. Neu müssen auch Unternehmen Kurzarbeitsentschädigung bekommen, die aufgrund der Frankenstärke wirtschaftliche Probleme haben. Das betrifft viele KMU, die als Zulieferer von der Frankenstärke betroffen sind und leere Auftragsbücher haben. Zusätzlich braucht es Massnahmen für Unternehmen, die zwar Arbeit haben, aber trotzdem wegen der Frankenstärke Verluste schreiben. Diese Unternehmen müssen mit direkten Beiträgen gestützt werden, solange sie keinen Stellenabbau vornehmen oder Löhne kürzen.
Steuersenkungen kommen nicht in Frage – Nationalbank weiterhin gefordert
Travail.Suisse ist auch erfreut darüber, dass der Bundesrat dem unverständlichen und ökonomisch fragwürdigen Powerplay von Economiesuisse widerstanden hat und keine Steuersenkungen vorsieht. Mit Senkungen von Steuern oder Sozialabgaben werden unnötig Margen gestützt und Gewinne finanziert. Das kommt für Travail.Suisse nicht in Frage.
Zusätzlich zu den Massnahmen des Bundesrates muss die Schweizerische Nationalbank (SNB) endlich zu einer aktiven Wechselkursstabilisierung übergehen und ein mittelfristiges Wechselkursziel definieren, das mit den makroökonomischen Fundamentaldaten übereinstimmt.