Bankzusammenbrüche nehmen zu. Regierungen garantieren Billionen. Eine weltweite Rezession wird prognostiziert. In der Schweiz sind zwar bisher keine dramatischen Entwicklungen eingetreten. Für Travail.Suisse ist aber der Zeitpunkt gekommen, Vorbereitungen auf eine potentielle Banken- und Wirtschaftskrise zu treffen. Dabei sind für Travail.Suisse die demokratische Abstützung und ein Impulsprogramm für die Realwirtschaft zentral.
In den letzten Tagen jagt eine wirtschaftliche Hiobsbotschaft die andere. Banken mit Milliardenlöchern, sinkende Börsenkurse, erste Anzeichen von realwirtschaftlichen Problemen. In dieser Situation muss die Politik Vorbereitungen treffen, um das Schlimmste zu vermeiden. Für Travail.Suisse sind dabei folgende Punkte zentral:
- Demokratische Abstützung: Es darf keinen zweiten Fall „Swissair“ geben. Es geht nicht an, dass das Parlament nur noch Milliardenkredite durchwinken kann, die vorher im stillen Kämmerlein beschlossen wurden. Mit einem Parlamentsentscheid ist garantiert, dass nicht nur mit viel Geld eine Bank gerettet wird, sondern dass das auch auf die richtige Art und Weise geschieht (Rekapitalisierung anstatt Liquiditätszufuhr) und dass damit auch langfristige Verbesserungen verbunden sind (Eigenmittel, Einlegerschutz, Managementanreize, Einsatz für internationale Regulierungen etc.)
- Impulsprogramm gegen die Rezession: Unabhängig davon, ob in der Schweiz eine Grossbank kriselt, muss etwas für die Stützung der Realwirtschaft unternommen werden. Für Travail.Suisse steht dabei ein Impulsprogramm im Bereich der Energietechnologien und der Gebäudesanierungen im Vordergrund. Weil das Geld dafür vorhanden ist (CO2-Abgabe), kann das Programm sofort umgesetzt werden und bereits im Jahr 2009 Wirkung entfalten. Zudem kommt das Programm wichtigen und grossen Branchen der Schweizer Wirtschaft zugute (MEM-Branche, Bauhaupt- und Baunebengewerbe) und hat erst noch bleibende positive Auswirkungen (Innovation, Energieeffizienz, Klimaschutz).
Die wirtschaftliche Entwicklung und die politische Verweigerung von Bundesrat und bürgerlichen Parteien erfüllen Travail.Suisse gerade im Hinblick auf die Abstimmung über die Bilateralen Verträge im Februar 2008 mit Sorge. Travail.Suisse versteht seine Forderungen als Beitrag zur politischen Vertrauensbildung und Schaffung von wirtschaftlicher Sicherheit der Arbeitnehmenden.