Am 1. Juni 2007 beginnt eine neue Phase der Personenfreizügigkeit. Die Kontingente für die EU-15, Zypern und Malta fallen weg. In den letzten Jahren hat die Einwanderung in die Schweiz, bedingt durch die gute Konjunktur und die erleichterten Zulassungsbestimmungen, zugenommen. Im Hinblick auf die nächsten happigen Etappen – die Erweiterung auf Rumänien und Bulgarien sowie die Entscheidung über den Grundsatz der Personenfreizügigkeit – ist für Travail.Suisse, den Dachverband der Arbeitnehmenden eine Überprüfung der Wirksamkeit der flankierenden Massnahmen unerlässlich.
Am Freitag fällt nach drei Jahren die Kontingentierung für die EU-15, Zypern und Malta. Für die Grenzgänger wird die Einwanderung erleichtert. Es handelt sich allerdings um eine „volle Freizügigkeit auf Probe“. Falls die Einwanderung im nächsten Jahr um 10 Prozent höher ist als der Durchschnitt der letzten drei Jahre, kann der Bundesrat die Ventilklausel einsetzen, und erneut für zwei Jahre Kontingente einführen. Dass die Bedingung für die Ventilklausel erfüllt sein wird, ist bereits heute voraussehbar.
Erhöhte Einwanderung
Die Einwanderung aus der EU in die Schweiz hat in den letzen Jahren zugenommen. Die Kontingente für Daueraufenthalter sind ausgeschöpft, die Zahl der Kurzaufenthalter und der Grenzgänger/innen stiegen. Dies ist einerseits auf die gute Konjunkturlage und andererseits auf die erleichterten Zulassungsbestimmungen zurückzuführen.
Flankierende Massnahmen überprüfen und diskutieren
Der freie Personenverkehr wird vom Seco auf seine Auswirkungen auf Wirtschaftswachstum, Löhne und Arbeitslosigkeit hin untersucht. Rückmeldungen von Travail.Suisse-Verbänden zeigen auf, dass in gewissen Branchen die Löhne vermehrt unter Druck kommen und die Umsetzung der flankierenden Massnahmen Verbesserungspotential birgt. Insbesondere im Hinblick auf die nächsten happigen Etappen des Freizügigkeitsabkommens – den Entscheid zum Grundsatz und die Erweiterung auf Rumänien und Bulgarien – ist für Travail.Suisse eine Überprüfung und Diskussion der flankierenden Massnahmen unerlässlich.