Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, fordert ein umfangreiches und wirksames drittes Konjunkturprogramm sowie die Einführung von neuen von-Wattenwyl-Gesprächen zwischen dem Bundesrat und den Arbeitnehmerorganisationen. An ihrer Versammlung in Bern haben die Delegierten zwei entsprechende Resolutionen verabschiedet.
Die Schweiz steckt in einer tiefen Rezession, die weit bis ins 2010 dauern dürfte. Die Erholung am Arbeitsmarkt erfolgt erfahrungsgemäss noch später. Die Voraussetzungen und die Notwendigkeit für ein drittes Konjunkturpaket sind somit gegeben. Im Zentrum dieses Pakets müssen die Beschäftigungswirksamkeit und die Verhinderung von sozialen und strukturellen Problemen stehen. Zudem muss es sich auf zukunftsträchtige Branchen ausrichten.
Sofortmassnahmen in der Arbeitslosenversicherung
Mittels dringlicher und zeitlich befristeter Sofortmassnahmen in der Arbeitslosenversicherung muss die Möglichkeit der Kurzarbeit für Unternehmen auf 24 Monate verlängert werden. Damit werden Jobs gesichert und die Beschäftigung wird hochgehalten.
Für diejenigen Arbeitnehmenden, die dennoch ihre Arbeit verlieren, muss die Anzahl Taggelder auf 520 erhöht werden. Damit können Aussteuerungen auf dem Höhepunkt der Rezession verhindert und der private Konsum aufrechterhalten werden.
Wachstumschancen steigern
Der Zeitpunkt ist da, eine aktive Konjunkturpolitik zu betreiben, welche die Wachstumschancen der Schweizer Wirtschaft erhöht und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit sichert. Dazu gehört eine langfristige Industrie-, Infrastruktur- und Bildungspolitik.
Die Exportwirtschaft muss auf globale Wachstumsmärkte ausgerichtet werden. Zentral dabei sind die Technologien zur Energieeffizienz und zur Nutzung erneuerbarer Energien, welche jetzt vom Bund konsequent und grosszügig zu fördern sind.
Es braucht weitsichtige Investitionen in die Infrastruktur der Zukunft. Der Staat muss den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes und den Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes für die Telekommunikation rasch vorantreiben.
Über die Arbeitslosenversicherung muss der Bund für ungelernte Erwerbslose Erstausbildungen anbieten und allgemein grosszügig Umschulungen finanzieren. Erwerbslose Lehrabgänger/innen müssen Weiterbildungsgutscheine erhalten.
Travail.Suisse fordert neue von-Wattenwyl-Gespräche
In den letzten 20 Jahren hat sich die Politik je länger je mehr dem Renditedenken der Wirtschaft untergeordnet. Gute Rahmenbedingungen waren immer nur gute Rahmenbedingungen für möglichst hohe Kapitalrenditen. Der Wert der Arbeit und gute Rahmenbedingungen für die Arbeit in der Schweiz wurden kläglich vernachlässigt. Travail.Suisse ist überzeugt, dass die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik nur mit einer neuen Wertschätzung der Arbeit einen Weg aus der heutigen Krise finden können.
Travail.Suisse fordert deshalb die Einführung von neuen von Wattenwyl-Gesprächen, an welchen sich der Bundesrat regelmässig mit den Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitnehmerorganisationen trifft und an welchen gemeinsam Strategien für optimale Rahmenbedingungen für die Arbeit in der Schweiz entworfen werden können.