Themen – Familie – Familienzulagen

„Ein Kind – eine Zulage“ ist Realität – Sozialer Fortschritt ist machbar

„Für jedes Kind besteht Anspruch auf eine Kinderzulage von mindestens 200 Franken.“ Das ist der erste Satz der parlamentarischen Initiative, die Angeline Fankhauser am 13. März 1991 eingereicht hat. Fast auf den Tag genau zwanzig Jahre später ist dieses Prinzip endlich Realität. Dies dank der Travail.Suisse-Initiative „Für faire Kinderzulagen“, einer zusammen mit der CVP, der SP und den Grünen gewonnenen Referendumsabstimmung sowie einer parlamentarischen Initiative von CSP-Nationalrat Hugo Fasel.

Anhang Grösse

PD Ein Kind - eine Zulage ist Realität.doc 34 KB

28. März 2011, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Ein Kind – eine Zulage: Endlich!

„Für jedes Kind besteht Anspruch auf eine Kinderzulage von mindestens 200 Franken.“ Dieser Satz stammt aus der parlamentarischen Initiative, die Angeline Fankhauser am 13. März 1991 eingereicht hat. Fast auf den Tag genau zwanzig Jahre später ist dieser Satz endlich Wirklichkeit geworden. Dies dank der Travail.Suisse-Initiative „Für faire Kinderzulagen“, einer gewonnenen Volksabstimmung sowie einer parlamentarischen Initiative von CSP-Nationalrat Hugo Fasel. mehr

Heute haben Nationalrat und Ständerat in den Schlussabstimmungen definitiv beschlossen, dass auch die Kinder von Selbstständigerwerbenden ein Anrecht auf Kinderzulagen haben. Damit wurde zwanzig Jahre hartnäckiges Engagement von einem schönen Erfolg für die Familien gekrönt.

Zwanzig Jahre Engagement für die Familien – Sozialer Fortschritt ist machbar

Am 13. März 1991 hat die SP-Nationalrätin Angeline Fankhauser eine parlamentarische Initiative eingereicht, die für jedes Kind 200 Franken Kinderzulage forderte. Zehn Jahre später hat Travail.Suisse die eidgenössische Volksinitiative „Für faire Kinderzulagen“ lanciert. Erst unter dem Druck der Initiative hat das Parlament das Familienzulagengesetz beschlossen. In der Folge hat Travail.Suisse die Initiative zurückgezogen und dafür die Referendumsabstimmung vom 26. November 2006 gegen den Gewerbeverband zum Sieg geführt. Bereits in der anschliessenden Wintersession hat der damalige Travail.Suisse-Präsident Hugo Fasel die p.I. „Ein Kind – eine Zulage“ eingereicht, die die Ausdehnung der Kinderzulagen auf die Selbständigerwerbenden verlangt. Nach weiteren fünf Jahren Kampf mit harten Bandagen, insbesondere im Ständerat, hat das Parlament endlich diese Lücke geschlossen. Hartnäckigkeit zahlt sich aus, sozialer Fortschritt ist machbar.

Mehr Travail.Suisse – weniger economiesuisse: das Erfolgsrezept für die CVP

Einen grossen Anteil am Erfolg darf sich die CVP auf die Fahne schreiben (in den Wahlprospekt hat der Erfolg bereits Eingang gefunden). Das Beispiel der Kinderzulagen zeigt, was die CVP für ihre Wählerschaft erreichen kann. Dies gilt aber nur, wenn sie ihre soziale Verantwortung wahrnimmt und entscheidende Projekte für die soziale Schweiz geschlossen unterstützt. Wenn die CVP also nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Arbeitnehmenden eine verlässliche Partnerin ist. Denn nur so kann sich die CVP von der FDP oder der SVP differenzieren. Mehr Travail.Suisse, weniger economiesuisse: Dieses Rezept hat der CVP zu den schönsten Siegen der letzten Jahre verholfen und nur dieses Rezept kann die CVP davor bewahren, eine schlechte Kopie von FDP oder SVP zu werden.

18. März 2011, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Familienzulagen: „Ein Kind, eine Zulage“ vor Durchbruch

Heute hat sich nach dem Nationalrat auch der Ständerat für den Grundsatz “ein Kind, eine Zulage” ausgesprochen. Travail.Suisse freut sich für die Familien in der Schweiz. Der Dachverband von 170’000 Arbeitnehmenden setzt sich seit langem dafür ein, dass alle Kinder Anspruch auf Familienzulagen erhalten. mehr

Heute erhalten 75’000 bis 100’000 Kinder von Selbständigerwerbenden keine Zulagen. Travail.Suisse setzt sich seit längerem für faire Familienzulagen für alle ein und hat mit einer parlamentarischen Initiative des ehemaligen Präsidenten Hugo Fasel verlangt, dass auch Kinder von Selbständigerwerbenden Zulagen erhalten und diese Lücke zur Erfüllung des Grundsatzes “ein Kind, eine Zulage” geschlossen wird. Mit dem heutigen Entscheid steht das Anliegen kurz vor dem Durchbruch. Auch die CVP hat sich heute für den Grundsatz “Ein Kind, eine Zulage” ausgesprochen und ist ihrer familienpolitischen Verantwortung gerecht geworden.

01. März 2011, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

Kinderzulagen: CVP in der Verantwortung für “ein Kind, eine Zulage”

Morgen hat die CVP im Ständerat die Gelegenheit zu beweisen, dass ihr Wahlvertrag mehr als leere Worte darstellt. Als Familienpartei kann sie dafür sorgen, dass der Grundsatz “ein Kind, eine Zulage” endlich verwirklicht wird. Sie muss gewährleisten, dass einzelne Exponenten keine Spielchen zulasten der Familien spielen. mehr

Morgen Dienstag wird im Ständerat darüber entschieden, ob auch Kinder von Selbständigerwerbenden Anrecht auf Familienzulagen haben sollen. Heute sind geschätzte 75’000 bis 100’000 Kinder und Jugendliche von Selbständigerwerbenden von den Familienzulagen ausgeschlossen. Das ist schlicht nicht nachvollziehbar. Deshalb hatte der ehemalige Travail.Suisse-Präsident Hugo Fasel in einer parlamentarischen Initiative verlangt, dass für alle der Grundsatz gilt: “Ein Kind, eine Zulage”.

Die parlamentarische Initiative hat bisher sämtliche Hürden genommen und könnte am Dienstag in eine neue gesamtschweizerische Regelung münden. Es hängt von der CVP ab, ob der Ständerat der nationalrätlichen Linie folgt und endlich dafür sorgt, dass auch Selbständigewerbende für ihre Kinder Zulagen erhalten. Die Partei präsentiert sich in ihrem vor kurzem veröffentlichten Wahlvertrag weiterhin vor allem als Familienpartei und stellt es als ihr Verdienst dar, dass heute Familien für jedes Kind einen Anspruch auf Zulagen hätten. Da mutet es sehr irritierend an, dass einzelne Ständeräte nun versuchen, die Vorlage zu überladen und zu torpedieren. Travail.Suisse fordert von allen CVP-Exponenten, dass Sie sich nicht nur unter dem Label Familienpartei wählen lassen, sondern sich im konkreten Fall auch tatsächlich für die Familien einsetzen.

Kinder sind Kinder, ungeachtet davon, ob ihre Eltern nun angestellt oder selbständig erwerbend sind. Es gibt keine sachliche Begründung, wieso für sie als einzige keine Zulage gezahlt wird. Die Einkommen und Kinderkosten sind vergleichbar, der Anteil an tiefen Einkommen ist bei den Selbständigewerbenden sogar grösser. In der heutigen Zeit ist ein mehrmaliger Wechsel des Erwerbsstatus von Eltern keine Seltenheit. Es ist nicht zeitgemäss, wenn jemand für die Eigeninitiative und den Schritt in die Selbständigkeit mit dem Entzug der Familienzulagen bestraft wird.

28. Februar 2011, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

Familienzulagen: „Ein Kind, eine Zulage“ ist auf Kurs

Im zweiten Anlauf ist heute auch der Ständerat zur Vernunft gekommen und hat dem Prinzip „Ein Kind, eine Zulage“ zugestimmt. Die CVP hat sich an ihre familienpolitische Verantwortung erinnert und das Anrecht für Selbständigerwerbende auf Familienzulagen unterstützt. Der Grundsatz „Ein Kind, eine Zulage“ ist schon länger ein wichtiges Anliegen von Travail.Suisse. Der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden ist sehr erfreut über den heutigen Entscheid. Er wird sich im Rahmen der nun folgenden Detailberatung im Ständerat weiterhin für das Anliegen einsetzen. mehr

Heute haben Selbständigerwerbende in vielen Kantonen kein Anrecht auf Kinder- und Ausbildungszulagen für ihre Kinder. Die von der Stimmbevölkerung 2006 mit aller Klarheit gewünschte Harmonisierung bleibt damit bis heute unvollständig. Der ehemalige Travail.Suisse-Präsident Hugo Fasel hat deshalb mit einer parlamentarischen Initiative gefordert, dass auch Selbständigerwerbende dem schweizerischen Familienzulagengesetz unterstellt werden. Travail.Suisse hat einen Vorschlag zur Umsetzung dieses Anliegens in die Diskussion eingebracht. Der Nationalrat ist dieser Argumentation gefolgt und hat das schweizerische Familienzulagengesetz entsprechend geändert. Heute hat sich in der Differenzbereinigung auch der Ständerat im Grundsatz für das Anliegen „Ein Kind, eine Zulage“ ausgesprochen.

Wichtiger Etappensieg
Damit ist ein weiterer Etappensieg für faire Kinderzulagen für alle errungen. Travail.Suisse ist erfreut, dass die Mehrheit der CVP sich heute an ihre familienpolitische Verantwortung erinnert und dem Anliegen in der Eintretensdebatte zugestimmt hat. Der Dachverband der Arbeitnehmenden erwartet nun, dass sich die CVP zusammen mit der Linken in der nun folgenden Detailberatung weiterhin konsequent hinter die vom Nationalrat bereits gutgeheissene Lösung stellt. Nur so kann die stossende Unterscheidung der Kinder von Selbständigerwerbenden und der Kinder von Arbeitnehmenden beseitigt und die bestehende Lücke geschlossen werden.

Bedürfnis ist gegeben
Dass bereits 13 Kantone Zulagen an Selbständigerwerbende ausrichten, zeigt: Das Bedürfnis ist vorhanden. Familienzulagen sind auch bei Selbständigerwerbenden kein Luxus, sondern wichtiger Bestandteil des Familienbudgets. Ausserdem erhalten die Bauern – als Selbständigerwerbende notabene – seit jeher Kinderzulagen für ihre Kinder. Was für die Bauern gilt, soll auch für die anderen Selbständigerwerbenden gelten. Wer sich heute als Vater oder Mutter selbständig macht, soll nicht mit dem Entzug der Familienzulagen dafür bestraft werden. Zudem wird das Missbrauchsrisiko eingeschränkt. Heute kann ein Selbständigerwerbender mittels einer geringfügigen Anstellung seiner Frau von wenigen Stunden pro Woche einen Anspruch auf eine volle Zulage erwirken. Dies ohne auf einem vollen Lohn die Finanzierungsbeiträge zu bezahlen. Mit einer Unterstellung der Selbständigerwerbenden ist dieses Vorgehen ausgeschlossen.

16. März 2010, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

Medienkontakte

Kontaktperson für Medienanfragen

Kontaktperson für Medienanfragen:

Linda Rosenkranz
Leiterin Kommunikation
031 370 2111 oder
079 743 5047
rosenkranz@travailsuisse.ch

Anwesend: Montag bis Mittwoch

Medienmitteilungen

Medienservice

Medienkonferenzen

Lohnherbst 2017: Es ist Zeit für spürbare Lohnerhöhungen!

Zum Mediendossier

Archiv