Themen – Familie – Familienzulagen

Eine Kind, eine Zulage – dank Travail.Suisse

Heute hat der Bundesrat die Verordnung zum geänderten Familienzulagengesetz vorgestellt. Ab 2013 erhalten neu auch Kinder von Selbständigerwerbenden in der ganzen Schweiz Kinderzulagen. Dank dem hartnäckigen Einsatz von Travail.Suisse – dem unabhängigen Dachverband von 170‘000 Arbeitnehmenden – gilt nun endlich der Grundsatz „Ein Kind, eine Zulage“. Das zeigt: Sozialer Fortschritt ist machbar. Gleichzeitig ist klar, dass die Höhe der Kinderzulagen die durch Kinder verursachten Kosten nach wie vor nicht deckt. Der Kongress von Travail.Suisse fordert deshalb eine Erhöhung der Familienzulagen auf 350 Franken (Kinderzulagen) und 500 Franken (Ausbildungszulagen). mehr

Heute hat der Bundesrat die Verordnung zum geänderten Familienzulagengesetz vorgestellt. Nachdem dank der Travail.Suisse-Initiative „Für faire Kinderzulagen!“ seit 2009 höhere Mindestansätze für die Familienzulagen gelten, konnte nun ein weiterer familienpolitischer Erfolg errungen werden: Auch Kinder von Selbständigerwerbenden erhalten neu in der ganzen Schweiz Kinder- und Ausbildungszulagen.

Ausgangspunkt für diese Verbesserung, welche den Familien rund 160 Millionen Franken zusätzliche Zulagen bringt, war eine parlamentarische Initiative das damaligen Travail.Suisse-Präsidenten Hugo Fasel. Es brauchte dann von Travail.Suisse einen fünfjährigen Kampf mit harten Bandagen im Parlament, bis diese Lücke nun geschlossen werden konnte. Enttäuschend ist, dass die Zulagenberechtigung für Selbständigerwerbende erst ab 2013 gilt. Das Parlament hat die Verbesserung bereits im März dieses Jahres gutgeheissen. Die Zeit hätte also genügt, um das Gesetz bereits auf 2012 in Kraft zu setzen.

Die Ausdehnung des Familienzulagengesetzes auf die Selbständigerwerbenden darf nicht darüber hinweg täuschen, dass eine Familie zu haben in der Schweiz noch immer eines der grössten Armutsrisiken darstellt. Nach wie vor wird die finanzielle Belastung durch Kinder nicht genügend ausgeglichen und die Leistungen, welche Familien für die Gesellschaft erbringen, werden nicht ausreichend entschädigt. Der Kongress von Travail.Suisse hat deshalb bereits im September eine substanzielle Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen gefordert. Travail.Suisse fordert das neue Parlament deshalb auf, die Mindestbeträge pro Kind auf 350 Franken für Kinderzulagen und auf 500 Franken für Ausbildungszulagen zu erhöhen.

26. Oktober 2011, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

„Ein Kind – eine Zulage“ ist Realität – Sozialer Fortschritt ist machbar

„Für jedes Kind besteht Anspruch auf eine Kinderzulage von mindestens 200 Franken.“ Das ist der erste Satz der parlamentarischen Initiative, die Angeline Fankhauser am 13. März 1991 eingereicht hat. Fast auf den Tag genau zwanzig Jahre später ist dieses Prinzip endlich Realität. Dies dank der Travail.Suisse-Initiative „Für faire Kinderzulagen“, einer zusammen mit der CVP, der SP und den Grünen gewonnenen Referendumsabstimmung sowie einer parlamentarischen Initiative von CSP-Nationalrat Hugo Fasel.

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28. März 2011, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Ein Kind – eine Zulage: Endlich!

„Für jedes Kind besteht Anspruch auf eine Kinderzulage von mindestens 200 Franken.“ Dieser Satz stammt aus der parlamentarischen Initiative, die Angeline Fankhauser am 13. März 1991 eingereicht hat. Fast auf den Tag genau zwanzig Jahre später ist dieser Satz endlich Wirklichkeit geworden. Dies dank der Travail.Suisse-Initiative „Für faire Kinderzulagen“, einer gewonnenen Volksabstimmung sowie einer parlamentarischen Initiative von CSP-Nationalrat Hugo Fasel. mehr

Heute haben Nationalrat und Ständerat in den Schlussabstimmungen definitiv beschlossen, dass auch die Kinder von Selbstständigerwerbenden ein Anrecht auf Kinderzulagen haben. Damit wurde zwanzig Jahre hartnäckiges Engagement von einem schönen Erfolg für die Familien gekrönt.

Zwanzig Jahre Engagement für die Familien – Sozialer Fortschritt ist machbar

Am 13. März 1991 hat die SP-Nationalrätin Angeline Fankhauser eine parlamentarische Initiative eingereicht, die für jedes Kind 200 Franken Kinderzulage forderte. Zehn Jahre später hat Travail.Suisse die eidgenössische Volksinitiative „Für faire Kinderzulagen“ lanciert. Erst unter dem Druck der Initiative hat das Parlament das Familienzulagengesetz beschlossen. In der Folge hat Travail.Suisse die Initiative zurückgezogen und dafür die Referendumsabstimmung vom 26. November 2006 gegen den Gewerbeverband zum Sieg geführt. Bereits in der anschliessenden Wintersession hat der damalige Travail.Suisse-Präsident Hugo Fasel die p.I. „Ein Kind – eine Zulage“ eingereicht, die die Ausdehnung der Kinderzulagen auf die Selbständigerwerbenden verlangt. Nach weiteren fünf Jahren Kampf mit harten Bandagen, insbesondere im Ständerat, hat das Parlament endlich diese Lücke geschlossen. Hartnäckigkeit zahlt sich aus, sozialer Fortschritt ist machbar.

Mehr Travail.Suisse – weniger economiesuisse: das Erfolgsrezept für die CVP

Einen grossen Anteil am Erfolg darf sich die CVP auf die Fahne schreiben (in den Wahlprospekt hat der Erfolg bereits Eingang gefunden). Das Beispiel der Kinderzulagen zeigt, was die CVP für ihre Wählerschaft erreichen kann. Dies gilt aber nur, wenn sie ihre soziale Verantwortung wahrnimmt und entscheidende Projekte für die soziale Schweiz geschlossen unterstützt. Wenn die CVP also nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Arbeitnehmenden eine verlässliche Partnerin ist. Denn nur so kann sich die CVP von der FDP oder der SVP differenzieren. Mehr Travail.Suisse, weniger economiesuisse: Dieses Rezept hat der CVP zu den schönsten Siegen der letzten Jahre verholfen und nur dieses Rezept kann die CVP davor bewahren, eine schlechte Kopie von FDP oder SVP zu werden.

18. März 2011, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Familienzulagen: „Ein Kind, eine Zulage“ vor Durchbruch

Heute hat sich nach dem Nationalrat auch der Ständerat für den Grundsatz “ein Kind, eine Zulage” ausgesprochen. Travail.Suisse freut sich für die Familien in der Schweiz. Der Dachverband von 170’000 Arbeitnehmenden setzt sich seit langem dafür ein, dass alle Kinder Anspruch auf Familienzulagen erhalten. mehr

Heute erhalten 75’000 bis 100’000 Kinder von Selbständigerwerbenden keine Zulagen. Travail.Suisse setzt sich seit längerem für faire Familienzulagen für alle ein und hat mit einer parlamentarischen Initiative des ehemaligen Präsidenten Hugo Fasel verlangt, dass auch Kinder von Selbständigerwerbenden Zulagen erhalten und diese Lücke zur Erfüllung des Grundsatzes “ein Kind, eine Zulage” geschlossen wird. Mit dem heutigen Entscheid steht das Anliegen kurz vor dem Durchbruch. Auch die CVP hat sich heute für den Grundsatz “Ein Kind, eine Zulage” ausgesprochen und ist ihrer familienpolitischen Verantwortung gerecht geworden.

01. März 2011, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

Kinderzulagen: CVP in der Verantwortung für “ein Kind, eine Zulage”

Morgen hat die CVP im Ständerat die Gelegenheit zu beweisen, dass ihr Wahlvertrag mehr als leere Worte darstellt. Als Familienpartei kann sie dafür sorgen, dass der Grundsatz “ein Kind, eine Zulage” endlich verwirklicht wird. Sie muss gewährleisten, dass einzelne Exponenten keine Spielchen zulasten der Familien spielen. mehr

Morgen Dienstag wird im Ständerat darüber entschieden, ob auch Kinder von Selbständigerwerbenden Anrecht auf Familienzulagen haben sollen. Heute sind geschätzte 75’000 bis 100’000 Kinder und Jugendliche von Selbständigerwerbenden von den Familienzulagen ausgeschlossen. Das ist schlicht nicht nachvollziehbar. Deshalb hatte der ehemalige Travail.Suisse-Präsident Hugo Fasel in einer parlamentarischen Initiative verlangt, dass für alle der Grundsatz gilt: “Ein Kind, eine Zulage”.

Die parlamentarische Initiative hat bisher sämtliche Hürden genommen und könnte am Dienstag in eine neue gesamtschweizerische Regelung münden. Es hängt von der CVP ab, ob der Ständerat der nationalrätlichen Linie folgt und endlich dafür sorgt, dass auch Selbständigewerbende für ihre Kinder Zulagen erhalten. Die Partei präsentiert sich in ihrem vor kurzem veröffentlichten Wahlvertrag weiterhin vor allem als Familienpartei und stellt es als ihr Verdienst dar, dass heute Familien für jedes Kind einen Anspruch auf Zulagen hätten. Da mutet es sehr irritierend an, dass einzelne Ständeräte nun versuchen, die Vorlage zu überladen und zu torpedieren. Travail.Suisse fordert von allen CVP-Exponenten, dass Sie sich nicht nur unter dem Label Familienpartei wählen lassen, sondern sich im konkreten Fall auch tatsächlich für die Familien einsetzen.

Kinder sind Kinder, ungeachtet davon, ob ihre Eltern nun angestellt oder selbständig erwerbend sind. Es gibt keine sachliche Begründung, wieso für sie als einzige keine Zulage gezahlt wird. Die Einkommen und Kinderkosten sind vergleichbar, der Anteil an tiefen Einkommen ist bei den Selbständigewerbenden sogar grösser. In der heutigen Zeit ist ein mehrmaliger Wechsel des Erwerbsstatus von Eltern keine Seltenheit. Es ist nicht zeitgemäss, wenn jemand für die Eigeninitiative und den Schritt in die Selbständigkeit mit dem Entzug der Familienzulagen bestraft wird.

28. Februar 2011, Matthias Kuert Killer, Leiter Sozialpolitik Drucker-icon

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