Aktuell – Abstimmungen

Vorstand von Travail.Suisse sagt einstimmig Ja zum neuen Verfassungsartikel über die medizinische Grundversorgung

Anlässlich der heutigen Sitzung hat der Vorstand von Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, die Parolen zum neuen Verfassungsartikel 117a über die medizinische Grundversorgung sowie über die eidgenössische Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ gefasst. mehr

Die medizinische Grundversorgung benötigt zwingend einen Masterplan, der sie auf die Herausforderungen der Zukunft trimmt. Der Verfassungsartikel 117a (neu) ist der direkte Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Ja zur Hausarztmedizin“. Er verpflichtet Bund und Kantone, für eine ausreichende, allen zugängliche, medizinische Grundversorgung von hoher Qualität zu sorgen. Die Hausarztmedizin wird dabei hervorgehoben.

Ja zur medizinischen Grundversorgung

Der medizinischen Grundversorgung drohen zukünftig verschiedene Entwicklungen: Eine Pensionierungswelle bei den Hausärztinnen und -ärzten und erhebliche Schwierigkeiten, eine Nachfolge zu finden oder etwa ein grundsätzlicher Mangel an Gesundheitsfachpersonen. Zugleich wird durch die demografische Entwicklung die Zahl von chronischen und mehrfachen Erkrankungen zunehmen. Es braucht den neuen Verfassungsartikel 117a, um auch in Zukunft eine flächeneckende medizinische Grundversorgung in guter Qualität zu gewährleisten. Der Vorstand von Travail.Suisse hat deshalb einstimmig die Ja-Parole beschlossen.

Eidgenössische Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“

Ab 1. Januar 2015 tritt das „Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot“ in Kraft. Dieses Gesetz geht in vielen und wichtigen Punkten weiter als die Initiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“. So sieht es nicht nur ein Berufsverbot, sondern auch ein Kontakt- und Rayonverbot vor und das nicht explizit bei Pädophilie, sondern auch bei Straftaten wie etwa der Ausnützung von Notlagen, der Förderung von Prostitution, bei qualifizierter Pornografie etc. Mit dem Bundesgesetz wird also das Anliegen der Initiative, der Schutz von Kindern und abhängigen Personen, ernstgenommen, ohne allerdings das Verhältnismässigkeitsprinzip zu verletzen. Der Vorstand von Travail.Suisse hat deshalb die Nein-Parole zur eidgenössischen Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ beschlossen.

12. März 2014, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Umsetzung der Initiative darf nicht zu Lohndruck und Arbeitsplatzabbau führen

Brief der Gewerkschaften an den Bundesrat

Die Gewerkschaften sind tief besorgt über die Folgen der Annahme der Initiative „gegen die Masseneinwanderung“. Die Umsetzung ist für die Arbeitnehmenden mit grossen Risiken verbunden. Es droht der Abbau von Arbeitsplätzen und von bestehenden Lohnschutzmassnahmen. In einem gemeinsamen Brief an den Bundesrat haben deshalb die Gewerkschaftsdachverbände SGB und Travail.Suisse sowie deren zwei grössten Verbände Unia und Syna am Dienstag aufgezeigt, nach welchen Grundsätzen die Politik die Initiative umsetzen muss, damit die Interessen der Arbeitnehmenden nicht unter die Räder kommen. mehr

Der Wegfall der Bilateralen Verträge mit der EU würde Zehntausende von exportorientierten Arbeitsplätzen gefährden. Auch drohen die Löhne unter zusätzlichen Druck zu geraten, wenn bestehende Lohnschutzmassnahmen ab- statt ausgebaut werden. Ausserdem droht den ansässigen Arbeitnehmenden ohne Schweizer Pass bei der wortgetreuen Umsetzung der Initiative eine massive Diskriminierung.

Die unterzeichnenden gewerkschaftlichen Dachorganisationen und Einzelverbände fordern den Bundesrat deshalb auf, bei der Umsetzung der Initiative folgende Grundsätze zu beachten:

1. Der Bundesrat muss das Prinzip der Nichtdiskriminierung hochhalten. Die Beschränkung des Aufenthalts, des Zugangs zur sozialen Sicherheit und des Familiennachzugs für ansässige Arbeitnehmende ohne Schweizer Pass käme einem enormen gesellschaftlichen Rückschritt gleich. Es darf kein menschenunwürdiges Kontingentssystem geschaffen werden. Ein neues Saisonnier-Statut kommt nicht in Frage.

2. Die Sorgen der Arbeitnehmenden um ihre Löhne und Arbeitsbedingungen wurden zu wenig ernst genommen. Mit der Annahme der Initiative werden nun auch die bestehenden Massnahmen zum Schutz der hiesigen Arbeitsbedingungen in Frage gestellt. Um sicher zu stellen, dass in der Schweiz auch in Zukunft Schweizer Löhne bezahlt werden, muss sich der Bundesrat für mehr statt weniger Lohnschutz einsetzen. Nur so sind die Arbeitsplätze sicher vor Dumpingkonkurrenz.

3. Schliesslich muss der Bundesrat alles unternehmen, um die Bilateralen Verträge zu sichern. Ohne stabile und geregelte Verhältnisse mit dem wichtigsten Handelspartner der Schweiz droht zusätzlicher Lohndruck und der Verlust von Arbeitsplätzen.

Nur unter Einhaltung dieser Grundsätze, kann die Initiative umgesetzt werden, ohne dass die Arbeitnehmenden die Zeche für die Zustimmung zur SVP-Initiative bezahlen müssen.

Mehr Informationen:
- Martin Flügel, Präsident Travail.Suisse, 079 743 90 05
- Paul Rechsteiner, Präsident SGB, 079 277 61 31
- Kurt Regotz, Präsident Syna, 079 617 62 94
- Vania Alleva, Co-Präsidentin Unia, Vize-Präsidentin SGB, 079 620 11 14
- Daniel Lampart, Leiter SGB-Zentralsekretariat, 079 205 69 11

11. Februar 2014, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Lohnschutz wird noch wichtiger!

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, bedauert das Ergebnis der heutigen Abstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative. Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt können so nicht gelöst werden. Im Gegenteil: Es droht eine Zweiklassengesellschaft auf dem Arbeitsmarkt, was den Druck auf die Löhne weiter erhöht. Um den Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen sicherzustellen, sind die bestehenden flankierenden Massnahmen weiter zu führen und die Arbeitnehmerorganisationen bei der Umsetzung der Initiative mit einzubeziehen. mehr

Der Abstimmungskampf und das heutige Ergebnis haben gezeigt, wie stark die Skepsis gegen die Personenfreizügigkeit in der Bevölkerung verbreitet ist. Wirtschaft und Politik haben es in der Vergangenheit verpasst, die wirtschaftlichen Vorteile ausgewogen zu verteilen. Dem Lohndumping und anderen negativen Effekten der Personenfreizügigkeit wurde offensichtlich zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

Mit dem heutigen Entscheid der Stimmbevölkerung beginnt eine Phase von grosser Unsicherheit über die weiteren Beziehungen der Schweiz mit der EU. Mit dem Ende der Personenfreizügigkeit droht auch ein Ende der bilateralen Verträge. Dies schwächt die Beziehung der Schweiz zu ihrem wichtigsten Handelspartner, der EU.

Negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

Mit dem Schritt zurück zum Kontingentierungssystem droht eine Zweiteilung des Arbeitsmarkts. Die Wirtschaft wird weiterhin die benötigten Arbeitskräfte in die Schweiz holen. Diese können sich aufgrund der grossen Abhängigkeit kaum gegen Lohndumping wehren – der Druck auf die Löhne wird noch stärker zunehmen. „Arbeitsmarktkontrollen zum Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen werden wichtiger denn je“, sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik bei Travail.Suisse. Der Schutz des Arbeitsmarktes wird bei der Umsetzung der Initiative von zentraler Bedeutung sein. Für Travail.Suisse ist deshalb klar, dass die Arbeitnehmerorganisationen von Anfang an mit einbezogen werden müssen.

FABI: Die Weichen sind jetzt richtig gestellt

Travail.Suisse begrüsst die Annahme der Finanzierung und des Ausbaus der Bahninfrastruktur (FABI) durch die Stimmbevölkerung. Mit den dank FABI möglichen Investitionen kann auf die Mobilitätsprobleme, die sich aufgrund des grossen Bevölkerungswachstums ergeben, konkret reagiert werden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben mit ihrer Zustimmung zu FABI auch akzeptiert, dass der Ausbau der Bahninfrastruktur nicht gratis zu haben ist und auch Einzelne einen Beitrag dazu leisten müssen. Mit der heute beschlossenen Finanzierungslösung zahlen sowohl Bahnbenutzerinnen und -benutzer wie auch die Automobilistinnen und Automobilisten ihren Beitrag.

Mehr Informationen:
Martin Flügel, Präsident Travail.Suisse, Mobile: 079 743 90 05
Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik Travail.Suisse, Mobile : 076 412 30 53

09. Februar 2014, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

Vorstand von Travail.Suisse sagt Ja zur Mindestlohninitiative

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hat an der Vorstandssitzung vom 4. Februar die Parole für die Mindestlohninitiative gefasst, über die das Stimmvolk am 18. Mai abstimmen wird. Der Vorstand sagt Ja zum gesetzlichen Mindestlohn und anerkennt damit den dringenden Handlungsbedarf bei den tiefen Löhnen. mehr

Die Mindestlohninitiative fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 22 Franken pro Stunde, was einem Monatslohn von rund 4000 Franken entspricht. Travail.Suisse anerkennt die Probleme der Personen in den Tieflohnbranchen und ortet insbesondere im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit und dem damit zusammenhängen Lohn- und Beschäftigungsdruck Handlungsbedarf.

Kein Entgegenkommen aus der Politik

Travail.Suisse hat auf verschiedenen Ebenen auf einen indirekten oder einen direkten Gegenvorschlag zur Mindestlohninitiative hingearbeitet, was als Zeichen für eine funktionierende Sozialpartnerschaft hätte gewertet werden dürfen. Schliesslich wurde die Initiative durch das Parlament ohne den kleinsten Schritt des Entgegenkommens abgelehnt. „Die Politik hätte die Chance gehabt, einen Mittelweg zu finden. Da kein Entgegenkommen spürbar war, sagt Travail.Suisse Ja zur Mindestlohninitiative“, sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik bei Travail.Suisse.

Für mehr Informationen:
Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik, Tel. 031/370’21’11

05. Februar 2014, Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Nein zur Abschottungsinitiative der SVP

Am 9. Februar kommt die Initiative der SVP gegen die Masseneinwanderung zur Abstimmung. Für Travail.Suisse, den unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, ist diese Initiative eine komplette Fehlkonstruktion. Anstatt die unleugbaren Probleme bei den Verkehrsinfrastrukturen, dem Wohnungsbau oder auf dem Arbeitsmarkt anzugehen, fördert die Initiative die Zuwanderung, erhöht das Risiko des Lohndumpings und negiert den Beitrag der ausländischen Arbeitskräfte zu unserer hohen Lebensqualität. mehr

Die wichtigsten Argumente von Travail.Suisse für ein Nein zur SVP-Initiative lauten wie folgt:

- Die Initiative ist nichts als Augenwischerei: Die SVP gibt vor, mit der Initiative die Zuwanderung zu begrenzen. Zu diesem Zweck sollen wie früher Kontingente eingeführt werden. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt aber, dass die Einwanderung mit Kontingenten gleich gross oder sogar grösser war als mit der Personenfreizügigkeit. Die Höhe der Zuwanderung hängt direkt davon ab, wie gut es der Wirtschaft in der Schweiz läuft. Das wird auch mit der Initiative so bleiben, denn diese fordert explizit die Berücksichtigung der Interessen der Wirtschaft bei der Festlegung der Kontingente. Ein Rückgang der Zuwanderung war bisher nur bei Rezessionen und hoher Arbeitslosigkeit feststellbar. Das ist aber sicher keine wünschbare Entwicklung.
- Die Initiative fördert Einwanderung und Lohndumping: Mit der Initiative wird ein Schweizer-Vorrang eingeführt. Ein Unternehmen soll nur eine Bewilligung für die Anstellung eines ausländischen Arbeitnehmenden erhalten, wenn kein Schweizer angestellt werden kann. Damit werden die bereits hier wohnenden Ausländer gleich gestellt wie Zuwanderer. Das ist Blödsinn und gefährlich. Wenn es nämlich für Unternehmen gleich aufwendig ist, billige Arbeitskräfte aus Deutschland, Frankreich, Polen oder Ungarn etc. anzustellen wie einen Ausländer aus der Schweiz, dann wird das Unternehmen sicher die billigere Arbeitskraft aus dem Ausland vorziehen. Dadurch werden Einwanderung, Grenzgänger und Lohndumping gefördert anstatt verhindert.
- Die Initiative führt zurück zu recht- und schutzlosen „Gastarbeitern“: Mit der Initiative werden die Rechte und Chancen der Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz massiv eingeschränkt. So soll beispielsweise der Familiennachzug eingeschränkt und die Aufenthaltsbewilligung direkt mit der Erwerbstätigkeit verbunden werden. Wer arbeitslos wird, muss gehen. Dieser Umgang mit ausländischen Arbeitskräften ist nicht nur unwürdig, die grosse Unsicherheit ist auch nicht förderlich für eine erfolgreiche Integration. Rechtlose und schutzlose Arbeitnehmende, denen jederzeit ein Bewilligungsentzug und damit der Verlust ihrer ganzen Existenzgrundlage drohen, sind zudem der Traum für alle ausbeuterischen Arbeitgeber. Sie werden sich nie wehren gegen ungerechte Behandlungen und damit steigt das Risiko für Lohndumping noch mehr.
- Die Initiative hebelt den Lohnschutz aus: Dank der Arbeit der Gewerkschaften wurden zusammen mit der Personenfreizügigkeit auch Massnahmen zum Schutz der Löhne in der Schweiz eingeführt. Heute werden in der Schweiz jedes Jahr zehntausende von Lohnkontrollen durchgeführt. Dadurch werden natürlich Missbräuche bekannt. Die hat es aber auch früher gegeben, sie waren einfach unsichtbar. Heute sind die Arbeitgeber verpflichtet, ihre Lohnbücher zu öffnen und zu beweisen, dass sie korrekte Löhne bezahlen. Das ist ein riesiger Fortschritt. Der Arbeitsmarkt in der Schweiz war noch nie so gut kontrolliert wie heute. Das alles würde mit der Initiative wegfallen, und die Arbeitnehmenden in der Schweiz wären dem steigenden Lohndruck – siehe oben – schutzlos ausgeliefert.
- Die Initiative verachtet die Arbeit der ausländischen Arbeitskräfte in der Schweiz: Der Schweizer-Vorrang, die Einschränkung des Familiennachzugs, die Aberkennung der Ansprüche auf Sozialleistungen und der Bewilligungsentzug beim Verlust der Arbeit, das alles bringt eine totale Verachtung der Arbeit der Ausländerinnen und Ausländer zum Ausdruck. Dabei sind wir für unsere Lebensqualität auf diese Arbeit angewiesen. Allein das Gesundheitswesen, aber auch andere Branchen, würden komplett zusammenbrechen ohne ausländische Arbeitskräfte. Deren Leistung verdient unsere Wertschätzung und die Menschen, die dahinter stehen, verdienen eine anständige und gleichwertige Behandlung.
- Die Initiative bedroht geregelte Beziehungen zu unseren Nachbarn: Wir leben in der Schweiz nicht auf einer Insel. Wir haben Nachbarn und sind Teil eines grösseren Ganzen. Die Schweiz hat es vorgezogen, nicht Teil der EU oder des EWR zu werden. Dafür haben wir unsere nachbarschaftlichen Beziehungen mit den bilateralen Verträgen geregelt. Diese Verträge sind die Grundlage für fast zwei Drittel unseres Exports, jeder dritte Arbeitsplatz in der Schweiz hängt mit unserem Handel mit Ländern der Europäischen Union zusammen. Diese Beziehungen sind zu pflegen und nicht mit wirkungslosen und gefährlichen Initiativen zu gefährden.

Innenpolitische Hausaufgaben machen

Viel wichtiger als eine nutzlose und sogar schädliche Initiative gegen die Einwanderung ist für Travail.Suisse, dass die innenpolitischen Massnahmen angepackt werden. Also Massnahmen, welche die konkreten Herausforderungen bei der Infrastruktur, im Wohnungsbau und – für uns als Arbeitnehmerorganisationen von zentraler Bedeutung – bei der Stärkung der Sozialpartnerschaft und der flankierenden Massnahmen gegen Lohndumping angehen. Travail.Suisse sagt deshalb ganz klar Nein zur SVP-Abschottungsinitiative.

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Nein zur Abschottungsinitiative der SVP d.docx 16 KB

20. Januar 2014, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

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031 370 2111 oder
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