Aktuell – Abstimmungen

Erleichterte Einbürgerung für die 3. Ausländergeneration: Die Kampagne ist lanciert!

Heute haben Ada Marra und eine breite parteiübergreifende Allianz die Kampagne für ein JA zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation lanciert. Am 12. Februar 2017 werden Volk und Stände über eine Verfassungsänderung abstimmen, die das Einbürgerungsverfahren für junge Ausländerinnen und Ausländer unter 25 Jahren vereinfacht. Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, unterstützt diese Kampagne und hat den heute Morgen veröffentlichten Aufruf « Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen!» unterzeichnet. mehr

Travail.Suisse sagt Ja zur Verfassungsänderung, welche den jungen in der Schweiz geborenen Ausländerinnen und Ausländern unter 25 Jahren ermöglicht, das Bürgerrecht zu erhalten, ohne ihre Integration beweisen zu müssen. Ihre Eltern und Grosseltern haben bereits in der Schweiz gelebt. Ihre Eltern sind sogar hier geboren und haben hier ihre Schulzeit verbracht. Wer könnte besser seine Zugehörigkeit zur Schweizer Gesellschaft beweisen als eine junge Person der 3. Generation?

Travail.Suisse hat den Aufruf « Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen! » (http://www.dritte-generation.ch/) unterzeichnet und lädt die Bevölkerung und die Stände ein, das Anliegen zu unterstützen. Die Vereinfachung der Einbürgerung der 3. Generation wird die soziale und politische Anerkennung von bereits integrierten Personen fördern. Die Jungen sind die Zukunft unserer Gesellschaft und des Arbeitsmarktes. Einen Teil der Jugend zu diskriminieren, wäre für unsere Zukunft fatal. Wie kann man in der Schweiz geboren sein, hier alle Schulen besucht haben und arbeiten, seine Eltern und Grosseltern hier haben und noch immer als „Ausländerin“ oder „Ausländer“ gelten?

Für mehr Informationen: Adrian Wüthrich, Präsident, Tel. 079 287 04 93

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2016 11-22 Start Abstimmungskampagne erleichterte Einbürgerung.docx 47 KB

22. November 2016, Adrian Wüthrich, Präsident Drucker-icon

Abstimmungen vom 12. Februar 2017:
Travail.Suisse sagt einmal Nein und zweimal Ja

Der Vorstand von Travail.Suisse, der unabhängigen Dachorganisation der Arbeitnehmenden, hat an seiner gestrigen Sitzung in Bern die Parolen im Hinblick auf die Abstimmung vom 12. Februar 2017 gefasst. Er sagt Nein zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) und Ja zur erleichterten Einbürgerung der 3. Ausländergeneration und zur Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF). mehr

Nein zur Unternehmenssteuerreform III

Der Vorstand von Travail.Suisse sagt klar Nein zur Unternehmenssteuerreform III (USR III). Er begrüsst zwar grundsätzlich die Abschaffung von steuerlichen Sonderregelungen in den Kantonen, welche der Steuergerechtigkeit widersprechen. Diese Abschaffung darf aber nicht mit übermässigen Steuererleichterungen für die grossen Unternehmen und ihre Aktionäre einhergehen. In der jetzt vorliegenden Form zieht die Unternehmenssteuerreform Steuerausfälle von fast 1,5 Milliarden Franken für den Bund und von mehreren Milliarden Franken für die Kantone nach sich. Das ist inakzeptabel. Denn letztlich wird es die Bevölkerung sein, die dafür zur Kasse gebeten wird, indem sie entweder Leistungskürzungen beim Service public aufgrund neuer Sparpakete oder aber Steuererhöhungen in Kauf nehmen muss. Mit einer Ablehnung der USR III böte sich die Chance einer neuen Vorlage mit einer angemessenen Gegenfinanzierung durch die Wirtschaft. Diese Gegenfinanzierung könnte zum Beispiel mit einer Kapitalgewinnsteuer erfolgen, wie sie in der ursprünglichen Vorlage des Bundesrates vorgesehen war, oder mit einer Erhöhung der Unternehmensgewinnsteuer.

Ja zur erleichterten Einbürgerung swe 3. Ausländergeneration

Der Vorstand von Travail.Suisse hat einstimmig die Ja-Parole für die Verfassungsänderung zur erleichterten Einbürgerung der Ausländerinnen und Ausländer der 3. Generation gefasst. Die betroffenen jungen Frauen und Männer sind in der Schweiz geboren, haben hier die obligatorische Schulzeit absolviert und bringen alle Voraussetzungen mit, um sich auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Ihre Eltern sind ebenfalls in der Schweiz geboren und haben hier die Schulen besucht. Und auch ihre Grosseltern haben in der Schweiz gelebt.

Der einzige verbleibende Unterschied zwischen diesen Jungen und den Schweizerinnen und Schweizern ist der Pass. Denn die Jungen der 3. Generation sind hinsichtlich Kultur, Beziehungen und Sprache sehr wohl Schweizerinnen und Schweizer. Ihre Integration gilt es deshalb nicht mehr zu beweisen, es geht vielmehr darum, sie als Schweizerinnen und Schweizer zu anerkennen. Ein erleichtertes Verfahren für den Erhalt des Schweizer Bürgerrechts soll deshalb nicht mehr nur in einigen Kantonen gelten, sondern für die ganze Schweiz eingeführt werden

Ja zum NAF

Der Vorstand von Travail.Suisse begrüsst die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF). Auch wenn sich der Individualverkehr wegen der zu bescheidenen Benzinpreiserhöhung nicht ausreichend an der Finanzierung dieses Fonds beteiligt, überwiegen die positiven Elemente der Vorlage. Dazu gehört vor allem die Integration aller Verkehrsmittel in den NAF, vor allem jener, die die nachhaltige Mobilität in den Agglomerationen fördern.

Für mehr Informationen:
Adrian Wüthrich, Präsident, Tel. 079/287.04.93

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2016 11 17 Communiqué Parolen Februar 2017.docx 45 KB

17. November 2016, Adrian Wüthrich, Präsident Drucker-icon

Fair-Preis-Initiative stärkt die Kaufkraft der Arbeitnehmenden

Die überhöhten Preise in der Schweiz und insbesondere der sogenannte Schweiz-Zuschlag auf Import-Produkten ist seit mehreren Jahren ein brisantes Thema. Die Fair-Preis-Initiative des Schweizerischen Konsumentenschutzes und anderen Wirtschaftsverbänden nimmt dieses Element der gescheiterten Kartellgesetzrevision auf und fordert die Verankerung der Einkaufs- und Beschaffungsfreiheit in der Bundesverfassung. Dadurch kann die Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten Branchen gestärkt und die Kaufkraft der Arbeitnehmenden um rund 15 Milliarden Franken pro Jahr gesteigert werden. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hat sich für eine ideelle Unterstützung dieser Initiative ausgesprochen. mehr

Dass die Preise für Kosmetikartikel, Kleider, Zeitschriften, Elektronikartikel usw. in der Schweiz zum Teil deutlich über den Preisen in den umliegenden Ländern liegen, ist seit langem bekannt. Ebenso, dass es sich dabei nur zum Teil um eine Folge der vergleichsweise hohen Löhne und Infrastrukturkosten in der Schweiz handelt. Gezielt schöpfen die Produzenten mit sogenannten Schweiz-Zuschlägen die hohe Kaufkraft in der Schweiz ab. Die Initiative ist nun eine Reaktion auf (Nicht-)Entscheide des Parlaments. Im Februar 2012 legte der Bundesrat dem Parlament die Revision des Kartellgesetzes vor. Die Gesetzesvorlage des Bundesrats hatte zum Ziel, den Wettbewerb in der Schweiz zu stärken und damit die Preise zu senken. Die Hochpreisproblematik stand also am Ursprung der Kartellgesetzrevision, war dann aber in der Vorlage nur noch am Rande präsent. Gleichzeitig wurde die Revision insbesondere mit institutionellen Reformen und einem faktischen Teilkartellverbot im Bereich der Vertikalabreden „überfrachtet“. Die Folge war ein Scheitern dieser Kartellgesetzrevision in der parlamentarischen Beratung im September 2014. In der Folge wurde der Punkt der Hochpreisinsel Schweiz von Ständerat Hans Altherr aufgenommen und als parlamentarische Initiative (14.449 / Überhöhte Importpreise – Aufhebung des Beschaffungszwanges im Inland) eingereicht. Sowohl die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates als auch des Nationalrates haben dieser parlamentarischen Initiative zugestimmt, womit bis Sommer 2017 eine Vorlage ausgearbeitet werden muss. Weiter hat auch der Kanton Schaffhausen eine Standesinitiative (16.301 / Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz) eingereicht, die allerdings bis jetzt im parlamentarischen Prozess noch nicht behandelt wurde.

Überhöhte Preise: Tiefere Kaufkraft für Arbeitnehmende – tiefere Wettbewerbsfähigkeit für Unternehmen

Die Eidgenössische Zollverwaltung weist im Jahresbericht zum Schweizer Aussenhandel 2015 aus, dass letztes Jahr Konsumgüter im Wert von rund 80 Mrd. Franken, Investitionsgüter im Wert von 40 Mrd. Franken und Rohstoffe und Halbfabrikate für 37 Mrd. Franken importiert wurden.

Bei den Konsumgütern können die importierten Nahrungsmittel für rund 8 Mrd. Franken abgezogen werden, da deren Überteuerung aufgrund politisch gewollten Zöllen zum Schutz der Schweizerischen Landwirtschaft besteht. Wird für die verbleibenden 72 Mrd. Franken Konsumgüterimporte eine Überteuerung von 20-25 Prozent geschätzt 1 ergibt sich eine ungerechtfertigte Abschöpfung der Kaufkraft in der Grössenordnung von rund 15 Mrd. Franken pro Jahr. Gleichzeitig leidet der Detailhandel unter dem stark zunehmenden Einkaufstourismus. Dieser macht mittlerweile rund 11 Mrd. Franken pro Jahr aus, gefährdet damit aktiv Arbeitsplätze in der Schweiz und führt insbesondere zu zunehmendem Druck auf die Arbeitsbedingungen in der Branche.

Auch im Bereich des Imports von Investitionsgütern und Halbfabrikaten liegt eine Überteuerung vor. Diese dürfte nicht ganz in der Grössenordnung der Konsumgüter liegen, allerdings unter dem Strich auch etliche Mrd. Franken pro Jahr ausmachen. Damit sind Unternehmen in der Schweiz, welche Produkte für den internationalen Markt produzieren neben dem überbewerteten Franken mit einem zusätzlichen Preisnachteil konfrontiert. Ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit und entsprechend negative Folgen auf das Wachstum und den Arbeitsmarkt sind die Folge.

Entscheidend ist, dass sich die Initiative faire Beschaffungspreise – also Importpreise – fordert und nicht etwa Verkaufspreise. Damit sind weder Margen, noch die Infrastrukturkosten und insbesondere auch nicht die vergleichsweise hohen Löhne in der Schweiz betroffen.

Ideelle Unterstützung der Fair-Preis-Initiative zum Nutzen der Arbeitnehmenden

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hat die ideelle Unterstützung der Fair-Preis-Initiative beschlossen. Der Vorstand von Travail.Suisse ist einstimmig der Meinung, dass die Initiative geeignet ist, um den Druck für eine Lösung des Problems Hochpreisinsel Schweiz auch nach der gescheiterten Kartellgesetzrevision aufrecht zu erhalten. Gleichzeitig werden hauptsächlich zwei positive Effekte für die Arbeitnehmenden der Schweiz erwartet. Einerseits verbleibt eine stattliche Summe pro Jahr im Portemonnaie der Arbeitnehmenden anstatt als ungerechtfertigte Gewinne an internationale Grosskonzerne und Importeure abzufliessen. Diese zusätzliche Kaufkraft stützt den privaten Konsum mit entsprechend positiven Auswirkungen auf das Wachstum und den Arbeitsmarkt. Andererseits kann über faire Preise bei den Investitionsgütern und Halbfabrikaten die Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten Unternehmen verbessert werden, was sich positiv auf den Erhalt, resp. die Schaffung, von Arbeitsplätzen und der Löhne auswirkt.


1 Was einer Studie des SECO von 2003, als vor der starken Aufwertung des Schweizer Frankens entspricht und daher eine konservative Schätzung darstellt (vgl. Martin Eichler, Michael Grass, Christoph Koellreuter, Thomas Kübler: Preisunterschiede zwischen der Schweiz und der EU).

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2016 11 09 TravailSuisse-unterstuetzt-Fair-Preis-Initiative d.docx 18 KB

09. November 2016, Adrian Wüthrich, Präsident Drucker-icon

Vorstand von Travail.Suisse fasst Parole für die Abstimmung vom 27. November 2016

Der Vorstand von Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, hat an seiner gestrigen Sitzung die Parole zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. November gefasst und Stimmfreigabe für die Eidgenössische Volksinitiative „Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)“ beschlossen. mehr

Die Atomausstiegsinitiative fordert das Bau- und Betriebsverbot für neue und maximale Laufzeiten von 45 Jahren für bestehende Kernkraftwerke. Darüber hinaus fordert die Initiative für den geordneten Atomausstieg eine Energiewende, die auf Einsparungen, Energieeffizienz und dem Ausbau der erneuerbaren Energien basiert.

Falls die Sicherheitsüberprüfungen ergeben, dass ein Kernkraftwerk nicht mehr betrieben werden kann, soll es nach Ansicht des Vorstands von Travail.Suisse geordnet abgeschaltet werden müssen. Dafür ist wie aktuell bei Mühleberg eine längerfristige Planung nötig. Diese Planung wäre bei einer Abschaltung der älteren Kernkraftwerke gemäss den von der Initiative geforderten Fristen indes nicht mehr gewährleistet. Das würde auch die Umschulung des betroffenen Personals verunmöglichen. Der Vorstand bedauert, dass es nicht gelungen ist, die Frage der Laufzeit der Kernkraftwerke in der Energiestrategie 2015 klarer zu regeln. Deshalb hat der Vorstand von Travail.Suisse Stimmfreigabe zur Atomausstiegsinitiative beschlossen.

Mehr Informationen :
Adrian Wüthrich, Präsident Travail.Suisse, Tel. 031 370 21 11, Mobile: 079 287 04 93

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2016 09 01 PAROLEN-zu-eidg-Abstimmung 27-11-16 d (002).docx 46 KB

01. September 2016, Adrian Wüthrich, Präsident Drucker-icon

Vorstand von Travail.Suisse fasst Parolen für die Abstimmung vom 25. September 2016

Der Vorstand von Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, hat an seiner heutigen Sitzung die Parolen zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 25. September gefasst. Er sagt einstimmig Ja zur Volksinitiative „AHVplus: für eine starke AHV“ und Ja zur Volksinitiative „Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)“. mehr

Einstimmig Ja zur Volksinitiative „AHVplus: für eine starke AHV“

Gemäss der Initiative sollen die AHV-Renten um zehn Prozent angehoben werden. Die Übergangsbestimmungen sehen vor, dass Bezügerinnen und Bezüger einer Altersrente Anspruch auf einen Zuschlag von 10 Prozent zu ihrer Rente haben. Travail.Suisse erachtet die Verteidigung des heutigen Rentenniveaus und damit eine solide Finanzierung der AHV als die zentrale Frage der zurzeit im Parlament befindlichen Reform „Altersvorsorge 2020“. Bei der bevorstehenden Volksabstimmung geht es zwar um einen Ausbau der AHV-Renten und somit um einen weitergehenden Schritt. Der Ausgang der Abstimmung am 25. September ist aber von entscheidender Bedeutung für den weiteren Verlauf der Altersreform 2020: Die Behandlung im Nationalrat wurde auf die Woche unmittelbar nach der Volksabstimmung zu AHVplus angesetzt. Der Nationalrat wird damit unmittelbar auf das Stimmungsbild reagieren können, das die Volksabstimmung erzeugt. Aus diesen Gründen fasste der Vorstand von Travail.Suisse einstimmig die Ja-Parole.

Ja zur Volksinitiative „Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)“

Der Bundesrat hat dem Parlament einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative Grüne Wirtschaft unterbreitet, der aber vom Parlament verworfen wurde. Travail.Suisse engagiert sich für eine nachhaltige Wirtschaft, die etwa den Cleantech-Bereich ankurbeln und damit neue Arbeitsplätze schaffen würde. Der Vorstand beschliesst deshalb die Ja-Parole.

Zum Bundesgesetz vom 25. September 2015 über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) (BBl 2015 7211) fasste der Travail.Suisse-Vorstand keine Parolen.

Mehr Informationen:
Adrian Wüthrich, Präsident Travail.Suisse, Tel. 031 370 21 11, Mobile: 079 287 04 93

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2016 06 15 PAROLEN-zu-eidg-Abstimmung 25-9-16 d.docx 46 KB

15. Juni 2016, Adrian Wüthrich, Präsident Drucker-icon

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